Bekanntgabe von Bescheiden von ÖbVI durch das E-POSTBRIEF-Verfahren der Deutschen Post AG

am Beispiel Nordrhein-Westfalens

Die Technisierung und Digitalisierung in allen Lebensbereichen macht auch vor den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren nicht halt. Building Information Modeling (BIM), Cloud, Geospatial 4.0, Photogrammetry, GIS Solutions und Big Data gehören künftig zu wichtigen Kern­kompetenzen eines Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs.

Darüber hinaus gibt es Möglichkeiten und Chancen für nachhaltige Veränderungen im Bereich des »Innendienstes«, insbesondere der Büroarbeit.

Der nachfolgende Beitrag versucht mit rechtlichen Ungewissheiten in Bezug auf die hybride Kommunikation, am Beispiel des E-POSTBRIEF-Verfahrens der Deutschen Post AG, aufzuräumen, die sich potenziell für den Versand von Bescheiden, insbesondere Kostenbescheiden, von Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren eignet. Im Einzelnen:

 

I. Das E-POSTBRIEF-Verfahren der Deutschen Post AG

1 | Die Deutsche Post AG bietet ein sogenanntes E-POSTBRIEF-Verfahren an. Wie auf der Internetpräsenz der Deutschen Post AG zu lesen ist, setzt sich das Angebot der Deutschen Post AG aus zwei unterschiedlichen Diensten zusammen, die jedoch in einer engen Verbindung zueinander stehen (Hoffmann u. a., 2011, S. 7). Dies sind der E-POSTBRIEF mit elektronischer Zustellung und der E-POSTBRIEF mit klassischer Zustellung. Beide Dienste werden über eine einheitliche Internetplattform (www.epost.de) angeboten. Gegenstand des E-POSTBRIEFS mit elektronischer Zustellung sind der (rein elektronische) Empfang und Versand von E-POSTBRIEFEN. Dabei handelt es sich um einen Dienst, der letztlich auf der E-Mail-Technologie aufbaut (Hoffmann u. a., 2011, S. 7 f.).

Das E-POSTBRIEF-Verfahren mit klassischer Zustellung ist Ge­genstand dieses Artikels.

2 | Im Rahmen des E-POSTBRIEF-Verfahrens mit klassischer Zu­stellung wird das vom Versender erstellte Dokument zunächst digital an die Deutsche Post AG übermittelt. Eine Übermittlung ist per Online-Maske, mittels eines auf Windows-Rechner downloadbaren Programms oder per App mög­lich. Für Geschäftskunden bietet das (derzeit) kostenlose Programm E-Post-Mailer die Möglichkeit, aus (fast) je­der beliebigen Anwendung mit Druckfunktion Briefe zu ver­senden. Der digitale Brief wird von der Deutschen Post AG ausgedruckt, kuvertiert und frankiert. Anschließend wird er auf dem »normalen« Postweg mittels Postboten dem ge­wünschten Empfänger überstellt. Die Kombination von elek­tronischer Übermittlung und postalischer Zustellung firmiert unter der Bezeichnung »hybride Kommunikation«.

Zusatzleistungen wie Einschreiben können ebenfalls ge­nutzt werden. Eine eigenhändige Namensunterschrift trägt der Brief (freilich) nicht. Im Allgemeinen ist der Versand mittels des E-POSTBRIEF-Verfahrens deutlich schneller als der her­kömmliche Postweg: Bei einem Versand vor 14:00 Uhr erfolgt eine postalische Zustellung in der Regel am nächsten Werktag. Eine klassische Übermittlung eines einseitigen, far­bigen Standardbriefes (bis 20 g) kostet (zurzeit) für Geschäftskunden 0,70 Euro, jedes weitere Blatt 0,08 Euro. Dies ist damit (bei weniger als drei Seiten) günstiger als der Versand eines herkömmlichen Standardbriefes (0,80 Euro).

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Michael Körner

Dr. Michael Körner, LL.M.

Rechtsanwalt, Justiziar des BDVI e. V.
michael.koerner(at)fgvw.de