Beitrag | Der »Katasteringenieur« in Russland

Russland steht vor der Herausforderung, in dem großen Land ein Kataster hoher Qualität und Flächendeckung umzusetzen und zu pflegen. Welche zentrale Rolle dabei den Katasteringenieuren zukommt, skizzierte beim BDVI-Kongress in Lüneburg Vladimir Tikhonov von der »Selbstregulierenden Organisation der Katasteringenieure«, die dem BDVI seit letztem Herbst durch ein Memorandum of Understanding verbunden ist (s. FORUM 04/2017, S. 65).

Nach dem Zerfall der UdSSR fand in Russland von 1992 bis 1997 eine groß angelegte Privatisierung von Grund und Boden statt. Diese Privatisierung verlief in zwei Richtungen. Zum einen richtete sie sich an die Stadtbewohner, denen unentgeltlich Grundstücke zugeteilt wurden (600 m² pro Kopf), zum anderen zielte sie auf die Mitarbeiter von Kolchosen, Sowchosen und sonstige Bewohner ländlicher Gegenden ab, wie z. B. Lehrer, Ärzte etc.

Die Größen der zugeteilten Parzellen für Bewohner ländlicher Gegenden variierten je nach Region. Das neue Eigentum fand in der Bevölkerung vornehmlich auf zweierlei Art Verwendung – die einen nutzten es für die private Landwirtschaft, die anderen als Kapitaleinlage in neu gegründete Gesellschaften. Innerhalb von vier bis fünf Jahren gab es infolgedessen 50 Millionen neue Grundstückseigentümer, die ungefähr hälftig der ersten oder zweiten Gruppe angehörten.

Eine genaue Vermessung der einzelnen Grundstücke, eine Feststellung und Festsetzung exakter Grenzen fand zum damaligen Zeitpunkt nicht statt, die Grenzen und somit auch die Grundstücksflächen wurden fiktiv festgelegt und lediglich die Eigentumsrechte eingetragen, was u. a. zur Folge hatte, dass im weiteren Verlauf der Privatisierung die Eigentumsnachweise in der Bevölkerung oft mehrmalig ausgetauscht wurden.

Welche Bedeutung und welche Folgen hatte die Privatisierung für das Land? Der Staat konnte sich mit einem Schlag von finanziellen Bürden im Staatshaushalt befreien, er zog sich vom Markt der Liegenschaftsvermessungen zurück und beanspruchte für sich nur Aufgaben der Führung von Kataster- und Grundbuchregister. Das Katastersystem als solches war in Russland kraft Gesetzes ein staatliches Register für Rechte an Liegenschaften. Die Katasteringenieure – früher Angestellte staatlicher Organisationen – wurden größtenteils von privaten Firmen übernommen, ein geringer Teil der ehemaligen Angestellten des Staates wagte den Schritt in die Selbstständigkeit.

Durch die Privatisierung entstand gewissermaßen über Nacht ein gewaltiges Arbeitsvolumen im Bereich der Katastervermessung. Allerdings hatten es die neuen Eigentümer nicht eilig, ihre Grundstücke registrieren und vermessen zu lassen. Erst nach und nach änderten sich die Denkweise und Mentalität der Menschen.

Es gab zahlreiche Probleme und Schwierigkeiten, die nicht zuletzt dem geschuldet waren, dass im Land keine einheitlichen Regeln und Anforderungen an die Genauigkeit der Messergebnisse existierten, was zu zahlreichen Verschiebungen, Überlappungen und fehlerhaften Zuordnungen von Grundstücken führte. Darüber hinaus fehlte eine staatliche Regulierung der Kosten für Vermessungsarbeiten. Unzählige Beschwerden und Gerichtsverfahren russischer Bürger gegen die Ergebnisse von Vermessungsarbeiten waren die Folge dieser Missstände.

So wurde im Laufe der Zeit schließlich immer deutlicher, dass die bestehende Situation geändert und neue Mechanismen und Institutionen zur Beseitigung der Problemlagen geschaffen werden müssen.

Eine derartige Institution wurde mit der Einführung des Berufsstandes der Katasteringenieure in Russland installiert. 2010 nahmen die ersten Katasteringenieure ihre Tätigkeit auf und organisierten sich in Assoziationen der Katasteringenieure. Diese Assoziationen erarbeiteten und führten Standards der Berufsausübung ein und setzten ethische Regeln und Normen fest.

Die Mitgliedschaft in den Assoziationen war damals freiwillig, seitens der Katasteringenieure existierte auch kein dingliches Interesse an einer Mitgliedschaft. Die Assoziationen waren finanziell und dadurch auch allgemein schwach aufgestellt.

Mit dem neuen föderalen Gesetz über die Regulierung der Tätigkeit der Katasteringenieure Russlands vom 30. Dezember 2015 (Inkrafttreten am 1. Juli 2016) wurden erstmals die wichtigsten Rahmenbedingungen der Tätigkeit der Katasteringenieure festgeschrieben, wonach

Katasteringenieur sein konnte, wer die russische Staatsbürgerschaft besaß, eine beliebige Hochschulbildung vorweisen konnte, eine qualifizierte Prüfung erfolgreich bestanden und ein entsprechendes Zertifikat erhalten hatte;
die Verantwortung für die Durchführung der Prüfungen und Ausstellung der Zertifikate der Staat (die sogenannte Katasteragentur) trug;
es keine gesetzlich verankerte Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Organisation gab;
die Gründung einer nationalen Kammer (Dachassoziation) nicht obligatorisch war.

Somit gab es im Juli 2016 in Russland 40.000 Personen, die ein Examen abgelegt hatten und sich »Katasteringenieur« nennen durften, davon hatten ungefähr 30 % überhaupt keine praktischen Erfahrungen in der Katastervermessung. Die Zahl der berufsständischen Vereinigungen/Assoziationen der Katasteringenieure stieg auf 27 an, von denen 17 der seit 2012 existierenden gesamtrussischen Nationalen Kammer beigetreten waren. Sowohl die Nationale Kammer als auch alle Assoziationen waren verpflichtet, sich bei der Katasteragentur erneut zu registrieren bzw. umzumelden.

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