Wie hältst du es mit ALKIS®?

Punkt oder Objekt

ALKIS

Schon in Heft 1/2014 wurde in dieser Zeitschrift berichtet, dass in Sachen ALKIS® die ­letz­ten Bundesländer auf die Zielgerade einbiegen. Und tatsächlich wurde im letzten Jahr mit Berlin als letztem Bundesland und einigen Ämtern in Nordrhein-Westfalen die Einführung von ALKIS® bundesweit vollzogen.

Das Liegenschaftskataster wird nun also bundesweit im Amtlichen Liegenschafts­katasterinformationssystem (ALKIS®) geführt. Folgerichtig sollten also auch die Vermessung und Fortführung an die neue objektorientierte Sichtweise von ALKIS® angepasst werden.

Der ÖbVI sollte also nicht nur Vermessungsriss und Koordinate an die Kataster­be­hörde liefern, sondern möglichst auch Objekte mit entsprechenden Sachattribu­ten. Herr Dr. Rose und Herr Wehmeyer hatten zuletzt im FORUM 3/2015 ausführlich darauf hingewiesen.

Allerdings ist dieser Schritt hin zu einer vollständigen und objektorientierten Er­he­bung durch die ÖbVI bisher längst nicht in allen Bundesländern umgesetzt worden.

In den meisten Bundesländern bedeutet ALKIS®-Erhebung für die ÖbVI, dass lediglich Geometrien in Form von Punktdaten übergeben werden. Nur in den drei Bundes­­län­dern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz führen die ÖbVI selbst die Objektbildung durch.

Daher möchte die FORUM-Redaktion einen aktuellen Überblick zum Erhebungs­pro­zess unter ALKIS® geben. Wie ist der Stand in den Bundesländern? Inwieweit geben ÖbVI bereits vollständige Objekte ab? Gibt es Übergangsregelungen? Und nicht zu­letzt: Wird der erhöhte Aufwand in den Kostenordnungen berücksichtigt?

Im Folgenden soll eine (nicht vollständige) Übersicht gegeben werden.

 

Stand in den Bundesländern

In Nordrhein-Westfalen wurde die ursprünglich termi­nierte Ein­führung der sogenannten NAS-Erhebungs­­stufe II gekippt und die Einführung wird zu­nächst seitens des Landes nicht weiterverfolgt.

In Mecklenburg-Vorpommern ist zunächst die Pro­blematik des im Gegensatz zu anderen Bundesländern sehr umfangreichen Attributkatalogs zu lösen. Das Thema Objektbildung ist noch gar nicht auf der Agenda.

Die ÖbVI in Niedersachsen sind technisch heute schon in der Lage, objektstrukturierte Daten ab­zu­geben. Es gibt momentan jedoch Probleme auf der Verwaltungs­seite, diese kompletten Daten auch ver­arbeiten zu können. Im nächsten Jahr soll mit einer Pilotierung begonnen werden.

Im Saarland soll die Abgabe des Fortführungsent­wurfs erst erfolgen, wenn weitere Homogenisierungen der Daten durch die Verwaltung erfolgt sind. Voraussicht­lich ist damit in den kommenden drei Jahren nicht zu rechnen.

In Schleswig-Holstein ist die technische Umsetzung derzeit bei keiner der beteiligten Softwarefirmen vollständig implementiert. Zunächst geht es lediglich um die technische Umsetzung.

In Brandenburg wurde die ursprünglich für Anfang 2015 vor­ge­sehene Abgabe von vollständigen NAS-Fortführungsent­wür­fen durch ÖbVI bisher nicht um­gesetzt. Von September bis Novem­ber dieses Jahres werden Tests durchgeführt, in denen die Effi­zienz und Wirtschaftlichkeit der Objektbildung durch ÖbVI bzw. Ämter betrachtet werden sollen. Falls die Gesamt­bilanz positiv ausfällt, soll die Objektbildung zukünf­tig von den ÖbVI vor­ge­nommen werden. Die BDVI-Landesgruppe ist in der dazu ge­gründeten Arbeitsgruppe einbezogen.

In Thüringen geben die ÖbVI noch nicht ALKIS®-konforme Da­ten ab. Auch steht die Homogenisierung noch aus.

 

Übergangsregelungen

Was, wenn einige ÖbVI (noch) nicht in der Lage sind, Objekt­daten abzuliefern?

In Hessen besteht für ÖbVI zwar noch die Möglichkeit, nur Punkt­daten abzugeben, dafür wird aber eine erhöhte Gebühr fällig. Inzwischen führen fast alle ÖbVI die Objektbildung durch.

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die Objektbil­dung hingegen für alle ÖbVI vorgeschrieben, Ausnahme­rege­lungen gibt es hier nicht (mehr). In Rheinland-Pfalz gab es eine Übergangsregelung, bei der der vereinfachte Fortführungs­ent­wurf abgegeben werden konnte. Im Gegenzug wurden 20 % Zu­schlag auf die Übernahmegebühr verlangt.

In Brandenburg könnte der Entwurf der novellierten Berufs­ord­nung hier neue Möglichkeiten eröffnen. So sollen sich ÖbVI zu­künftig bei der Wahrnehmung ihrer hoheitlichen Tätigkeiten unterstützen können, so z. B. zum Zweck der Einführung neuer Verfahren und Techniken. Diese Möglichkeit könnte ÖbVI, die bisher zögerlich an das Thema Objektbildung herangegangen sind, überzeugen.

Berücksichtigung in den Kostenordnungen

Die Abgabe von kompletten ALKIS®-Objekten kann natürlich nicht losgelöst von der Frage der Gebühren betrachtet werden. Die Objektbildung beim ÖbVI führt zu einer Verschiebung des Auf­wands vom Katasteramt zum ÖbVI. Dieser Mehraufwand muss in den Kostenordnungen abgebildet werden.

In Hessen wurden nach der Umstellung auf ALKIS® die Gebühren der Kostenordnung angehoben. Es kann konstatiert werden, dass die Kostenordnung den Mehr­aufwand widerspiegelt. Ob die in­zwi­schen erfolgte Anhebung der Gebühren der Kostenordnung in Rheinland-Pfalz den Mehraufwand abbildet, kann nicht ge­sagt werden, da bisher keine Überprüfungen stattfanden.

In Baden-Württemberg ist der Mehraufwand in der Kostenordung hingegen nicht abgebildet. Eine grundlegende Novel­lierung fand bisher nicht statt; eine Evaluation der Gebühren­ver­ordnung wird voraussichtlich 2017 durchgeführt. Die Datensammlung für diese Evaluierung wurde im Mai gestartet. Die ÖbVI beteiligen sich mit elf Büros an dieser Datensammlung. Der Mehraufwand durch die Objektbildung wird sich in den Bearbeitungszeiten widerspiegeln.

In den Bundesländern, in denen die Objektbildung durch ÖbVI noch aussteht, gibt es noch keine Aussagen darüber, inwieweit die Verschiebung auch in den Gebührenordnungen sich widerspie­geln wird, so z. B. in Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein.

Fazit

Die zu Beginn der ALKIS®-Einführung geplante vollständige Erhebung der ALKIS®-Daten durch den ÖbVI ist bisher lediglich in drei Bundesländern umgesetzt worden. In Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz geben ÖbVI nicht nur Punkt­daten, sondern vollständige Objekte zur Übernahme ab.

In sechs weiteren Bundesländern gibt es hierfür zumindest re­lativ konkrete Planungen, allerdings wird teilweise die ent­spre­chende Umsetzung regelmäßig verschoben oder sogar infrage gestellt. In sechs weiteren Bundesländern ist die vollständige Erhebung durch ÖbVI hingegen noch nicht absehbar.

Hier ist also noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, dass diese Tätigkeiten von den ÖbVI gut übernommen werden können und nur so der Ansatz eines einheitlichen und effizienten Infor­ma­tions­systems für das Liegenschaftskataster umgesetzt werden kann.

Der mit der Verschiebung der Tätigkeit zum ÖbVI verbundene Mehraufwand wird in den Kostenordnungen meist noch nicht berücksichtigt. Eine A-priori-Festlegung, dass die Verschiebung des Aufwands sich sofort auch in den Kostenordnungen widerspiegelt, war bzw. ist in keinem Bundesland geplant.

Zumindest wurden aber in Hessen und Rheinland-Pfalz bei turnusmäßig anstehenden Anpassungen der Gebührenordnungen die Sätze erhöht. In vielen Bundesländern steht eine Anpassung bzw. eine Zusage dazu noch aus.

Ein Dankeschön für die Zuarbeit der Landesgruppen!