»Bei uns ist noch nie etwas passiert!«

So mancher Vermessungsingenieur wiegt sich in dieser trügerischen Sicherheit. Aber wenn in einem Unternehmen jahrelang kein Arbeitsunfall passiert ist, so beweist das nicht, dass kein Handlungsbedarf besteht. Das ist vielmehr ein Glücksfall, mit dessen Ende leider jederzeit ge­rechnet werden muss.

Unabhängig von einem Unfallrisiko mehren sich beim BDVI seit einiger Zeit Anfragen nach Unterstützung in Arbeitsschutzfragen. Viele Auftraggeber (insbesondere Großunter­nehmen und die öffentliche Hand) legen verstärkt Wert auf Auftragnehmer, die auch auf diesem Gebiet alle Pflich­ten erfüllen und das nachweisen können. Ganz konkret muss eine sachgerechte Gefährdungsbeurteilung vor­gelegt werden.

Gefährdungsbeurteilung – das zentrale Instrument

Mit Verabschiedung des Arbeitsschutz­ge­set­zes im Jahre 1996 wurde die Gefährdungsbeurteilung zum zentralen Instrument im Arbeitsschutz: Sie ver­pflichtet den Arbeitgeber, die Ge­fähr­dungen und Belastungen seiner Mitarbeiter zu ermitteln und zu dokumentieren. Hieraus leiten sich fast alle wei­teren Arbeits­schutzaufgaben ab. Ziel ist die Prä­ven­tion von Arbeitsunfällen. Daher ist es mit der Dokumentation nicht getan: Zur Risikominderung sind Maßnahmen zu ergreifen und deren Wirksamkeit zu überprüfen.

Pflichtenübertragung als Lösung?

Der natürliche Reflex, unangenehme »Zusatzaufgaben« zu de­legieren, hilft hier nicht weiter. Führungskräfte, wie z. B. Mess­truppführer (auch solche, die nur vorübergehend weisungs­be­fugt sind), haben zwar (wie der Unternehmer) eine Garantenstellung und müssen dafür sorgen, dass eine Ge­fähr­dungs­be­urteilung vorliegt, jedoch entbindet das den Unter­neh­mer nicht von seiner Verantwortung.

Spätestens dann kommt die Frage nach einem Experten (hier z. B. einer externen Sicherheitsfachkraft) auf: Kann ich das nicht extern vergeben? Natürlich kann man einen Dienstleister mit der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung beauftragen. Entgegen der landläufigen Meinung bleibt bei der juristischen Verantwortung alles beim Alten: Verantwort­­lich sind Führungs­kräfte und der Unternehmer.

Was passiert, wenn etwas passiert?

Über ihre Verantwortung im Arbeitsschutz haben viele Füh­rungs­kräfte und Unternehmer keine konkrete Vorstellung.
Neben der moralischen Verantwortung (niemand möchte schuld sein, wenn einem Mitarbeiter etwas zustößt), haben Unter­neh­mer und Führungskräfte eine juristische Verantwortung: Jedem muss klar sein, dass im Falle eines Arbeitsunfalls mit erheblichem Personenschaden staatsanwaltschaftliche Ermittlungen auf­ge­nommen werden. Ergeben diese, dass einfachste Überlegungen außer Acht gelassen, z. B. keine Gefährdungsbeurteilungen erstellt oder sicherheitswidrige Zustände toleriert wurden, so kann das für Unternehmer und Führungskräfte schwerwiegende Folgen haben.

Auch wenn es selten zu Freiheitsstrafen wegen Organisations­verschulden kommt, häufen sich in den letzten Jahren Verur­teilungen zu Geldstrafen für Führungskräfte und Unternehmer.

Neben den gegebenenfalls strafrechtlichen Folgen sind auch die psychischen Belastungen eines solchen meist mehrjährigen Verfahrens nicht zu unterschätzen. Die Kosten eines Arbeits­unfalls trägt der jeweilige Unfallversicherungsträger. In Vermessungsbüros ist das typischerweise die Verwaltungsberufs­genossenschaft.

Regressverfahren sind denkbar, in vielen Branchen (und bei anderen Unfallversicherungsträgern) kam es bereits zu Verur­tei­lun­gen in Regressverfahren mit bis zu siebenstelligen Forderungen.

»Must-haves«

Das Risiko eines Arbeitsunfalls kann man nie ausschließen und eine zu 100 % rechtssichere Organisation wird es nicht geben.

Welche Punkte aber auf jeden Fall erfüllt werden müssen, be­schreibt das neue Buch des BDVI: »Verantwortung im Arbeits­schutz – Ein Leitfaden für Vermessungsbüros«.

Der Leitfaden gibt praxisgerechte Hilfen zur Erstellung von Ge­fährdungsbeurteilungen für Vermessungsbüros und unterstützt sie auch bei den Themen Betriebsanweisung und Unterwei­sung.

Das Buch erscheint im Frühjahr 2018 und wird allen BDVI-Mitgliedern automatisch zugeschickt. Diese Leistung ist durch Ihren BDVI-Mitgliedsbeitrag abgedeckt.

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Frank Hotz

Frank Hotz

Geschäftsführer Jedermann-Verlag
f.hotz(at)jedermann.de